Zivilcourage vs ÖR-Propaganda: Ich zahle nicht für Kriegshetze!

Zivilcourage vs ÖR-Propaganda: Ich zahle nicht für Kriegshetze!

ardzdfImmer mehr rechtschaffene und friedliebende Bürger erkennen die Gefahren der gezielten Irreführung der Bevölkerung durch die politisch motivierte Desinformation und Propaganda durch die Öffentlich-Rechtlichen – und stellen sich dem entgegen.

Olaf Kretschmann verweigert seit Januar 2013 aus Gewissensgründen und mit Verweis auf die Desinformation der ÖR in der Berichterstattung über Syrien, die Zahlung der GEZ. Seinem lesenswerten Blog  ist zu entnehmen, dass die ÖR keineswegs mit harten Bandagen über den Rechtsweg versuchen an “ihr Geld” zu kommen, wenn sie befürchten müssen, dass die Argumentation des Bürgers vor Gericht Bestand haben könnte. Sie wollen offensichtlich keinen Präzedenzfall riskieren und damit eine öffentliche Diskussion über die eigene Propaganda vermeiden. Diese Vorstellung macht ihnen Angst und ist deshalb auch der Hebel, mit dem wir als kritische Bürger, die mit Fug und Recht Objektivität, Ausgewogenheit, Unparteilichkeit und Vielfältigkeit in der Berichterstattung erwarten, gegen die ÖR vorgehen können.

Von einer Abschaffung der ÖR soll an dieser Stelle noch einmal ausdrücklich gewarnt werden! Das würde den Kräften, die hinter dieser Manipulation der Bevölkerung stehen, nur in die Hände spielen. Wir bekämen in einem solchen Fall noch viel schlimmere, geradezu amerikanische Verhältnisse, wo die Bürger – außer mit dem Portemonnaie – nicht den geringsten Einfluss auf die Medien haben.

Objektive, ausgewogene und unparteiliche Informationen sind aber so wichtig für eine demokratische Gesellschaft, wie gute Bildung in Schulen und Universitäten. Selbstverständlich kosten gute Informationen auch Geld. Niemand erwartet, dass gute, unabhängige Journalisten, die sich nur der Wahrheit verpflichtet fühlen, umsonst arbeiten. Würden die ÖR ihrem Auftrag gerecht, sie wären ein Segen. Missbrauchen sie aber ihre Macht für politische Zwecke, sind sie ein gefährlicher Fluch und es gilt, sie zurück auf die Grundsätze der Verfassung und des Rundfunkstaatsvertrags einzuhegen.

Ein weiterer Bürger, der sich wie Olaf Kretschmann gegen die politische Desinformation und Kriegshetze in den ÖR wendet, ist Jens Veit Günther, der in seinem JVG-Blog und auf youtube sein ganz persönliches Engagement gegen die Desinformation und Propaganda der ÖR dokumentiert:

Ich zahle nicht für Kriegshetze! (10.April 2014)

Ich zahle nicht für Kriegshetze! Frau Prof. Dr. Karola Wille (4.Mai 2014)

GEZ Beitragsservice – Ich zahle nicht für Eure Lügen! Keinen Cent! (26.Juli 2014)

Seine Briefe und Videos seien all jenen empfohlen, die ebenfalls aus Empörung und Sorge um Frieden und Demokratie, die Zahlung der GEZ einstellen wollen.

Die Propagandaschau gibt es nun seit einem Jahr und wir haben hier ungezählte Fälle von gezielter Desinformation dokumentiert. Es kann kein Zweifel bestehen, dass – würden diese Beweise dem Bundesverfassungsgericht vorgelegt und von diesem bewertet – man dort einsehen müsste, dass die ÖR längst zu dem Staatsfunk geworden sind, der sie laut eigener Aussage des BVerfG nicht werden dürfen.

Wir werden deshalb an dieser Stelle demnächst ein Musterschreiben veröffentlichen, dass die eklatantesten Verstöße der ÖR gegen den Staatsvertrag auflistet und zusammen mit einer GEZ-Boykotterklärung von jedermann an seine zuständige Anstalt versendet werden kann. Dieses Musterschreiben soll so prägnant und wasserdicht sein, dass es vor jedem deutschen Gericht Stand hält, deshalb bitten wir noch um einige Tage Geduld.

 


Quelle und weiterlesen: http://www.propagandaschau.de

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